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Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE. LISTE
im Rat der Stadt Moers

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. LISTE
im Rat der Stadt Moers


Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers

DIE LINKE. LISTE einstimmig für Moerser Ratskooperation

Die Stimmberechtigten des Mitgliederentscheides der LINKEN LISTE zur Frage der Kooperationsvereinbarung von SPD, Bündnis ‘90/Die Grünen, Die Grafschafter, die Partei und DIE LINKE. LISTE haben sich in ihrem Briefwahlverfahren einstimmig für eine Kooperation im Rat der Stadt Moers ausgesprochen. Weiterlesen


DIE LINKE. LISTE

DIE LINKE. LISTE beschließt Mitgliederentscheid

Auf ihrer gestrigen außerordentlichen Mitgliederversammlung sprach man sich einstimmig für einen Mitgliederentscheid zur Frage der Kooperationsvereinbarung von SPD, Bündnis '90/Die Grünen, Die Grafschafter, die Partei und DIE LINKE. LISTE aus. „Damit haben wir den Weg frei gemacht und die Basis kann nun entscheiden ob sie dem vorgelegten Entwurf... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. LISTE

Arbeitet die FDP im Moerser Rat rechtskonform? -LINKE fragt bei der Verwaltung nach

Durch die jüngsten Äußerungen des jungen Liberalen Henrik Stachowicz, sind erhebliche Zweifel aufgetaucht, ob die FDP im Rat der Stadt Moers, vertreten durch Herrn Martin Borges, ihre Arbeit rechtskonform ausführt. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. LISTE

LINKE LISTE: Schulstandort Filder Benden erhalten

DIE LINKE.LISTE spricht sich klar gegen eine Verlagerung des Gymnasiums Filder Benden in den Moerser Osten aus. Wir wollen die erfolgreichen und spezifischen Profile sowohl des Gymnasiums Filder Benden als auch das der Geschwister-Scholl-Gesamtschule weiter fördern. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. LISTE

DIE LINKE. LISTE enthält sich beim Haushalt – Künftige Kooperation wird Herausforderungen annehmen

Die Stadt Moers steht vor gewaltigen Aufgaben. Durch den Taschenspielertrick der Landesregierung die Coronabedingten Mehrausgaben über 50 Jahre abzuschreiben, ist den Kommunen in NRW jedoch nicht wirklich geholfen. Die kreditfinanzierten Hilfen sind sicherlich in der momentanen Situation ein Notnagel, lösen jedoch unter keinen Umständen das... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. LISTE

Trägerunabhängige Pflegeberatung in Moers bedarf keiner Änderung

Die trägerunabhängige Pflegeberatung in Moers bedarf keiner Änderung. Dies geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine umfangreiche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. LISTE hervor. Weiterlesen


sozialistische wochenzeitung - unsere zeit

Linke Liste Moers hält Andenken an Rosemarie und Karl Stiffel wach

„Die Eheleute Stiffel waren ein außergewöhnliches Paar“ Die Linke Liste im Stadtrat von Moers (NRW), die sich aus Mitgliedern der Partei „Die Linke“, der DKP und Parteilosen zusammensetzt, hat ihren Tagungsraum nach der Kommunistin Rosemarie Stiffel benannt. Darüber sprachen wir mit ihrem Fraktionsgeschäftsführer Sascha H. Wagner. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. LISTE

Dem notleidenden Einzelhandel wirksam helfen!

Durch den nun schon seit Wochen andauernden Lockdown gerät die Gastronomie und der Moerser Einzelhandel immer mehr in existentielle Nöte. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. LISTE

Neukonzeption trägerunabhängige Pflegeberatung

Die trägerunabhängige Pflegeberatung ist derzeit bei den Städten und Gemeinden im Kreis Wesel angesiedelt. So kann auch in der Stadt oder in der Gemeinde ein Beratungsangebot garantiert werden, das sich an den Bedürfnissen der Anspruchsnehmer*innen orientiert. Obwohl der Bedarf älterer Menschen, pflegedürftiger Menschen und deren Angehörigen im... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. LISTE

DIE LINKE. LISTE will Trägermittel auch in Pandemiezeiten sicherstellen

Derzeit werden auf Grund der pandemischen Lage einige Fachausschüsse abgesagt. Sicherlich ist diese Handlungsweise verständlich, gleichwohl stehen im Rat der Stadt Moers die Haushaltsberatungen an. Somit ist eine reguläre Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen nicht sichergestellt. Die Fraktion DIE LINKE. LISTE hat daher eine Anfrage an den... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. LISTE
im Rat der Stadt Moers

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47441 Moers

Telefon: 02841/201-117
Email: fraktion@linkeliste-moers.de

Kooperationsvereinbarung Perspektive 2025

„Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Moers“

Pressespiegel

DIE LINKE. LISTE in den Medien

Moers Die Fraktionsvorsitzenden Karin Pohl und Friedhelm Fischer sowie Geschäftsführer Sascha H. Wagner haben der Fraktion einen Neustart verschafft.

Von Peter Gottschlich

Nur noch Asche im sprichwörtlichen Sinn ist von der Fraktion „Die Linke“ der vergangenen Wahlperiode übrig geblieben. Wir erinnern uns: Nach internen Querelen gründeten Heiner Napp und Brigitte Hübel mit Feuer und Flamme eine eigene Fraktion, die sich „Pro Kultur“ nannte. Gabriele Kaenders, die übrig blieb, nahm das letzte linke Feuer mit, um mit dem Liberalen Dino Maas, der auch fraktionslos geworden war, eine neue Fraktion zu bilden. Und als Kaenders, die sich immer vehement für Benachteiligte eingesetzt hatte, im Kommunalwahlkampf ihren Zweitwohnsitz Berlin zum Erstwohnsitz erhob, erlosch auch dieses Feuer. Es blieb die Asche, aus der die „Die Linke Liste Moers“ bei der Kommunalwahl im September vergangenen Jahres wie Phönix aus der Asche wieder auferstand.

„Die Ausgangslage war desaströs“, sagt Karin Pohl. „Wir haben trotzdem zwei Mandate erreicht und sind Fraktion geworden. Damit hatten wir nicht gerechnet.“ Die gelernte Industriekauffrau wurde als Spitzenkandidatin Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende, Friedhelm Fischer Ratsherr und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Außerdem gewannen sie acht Sachkundige Bürger sowie Sascha H. Wagner als Fraktionsgeschäftsführer hinzu. Der 40 Jahre alte Dinslakener war von 2012 bis 2020 Landesgeschäftsführer der Partei „Die Linke“, musste das Amt aber aufgeben, weil die Amtszeit nach der Linken-Parteisatzung begrenzt ist. Außerdem ist er seit 2014 Vorsitzender der Linken-Kreistagsfraktion, der Karin Pohl ebenfalls seit 2014 angehört und über die sie sich kennen.

„Ich kannte die Fraktionsarbeit im Kreis Wesel“, berichtet die Rentnerin, die zuletzt als freigestellte Betriebsrätin eines Tochterunternehmens des Energiekonzern Eon auch Behindertenvertreterin war. „Ich wusste von der Fraktionsarbeit in der Stadt Moers, die eine ganz andere ist. Es war nicht einfach, sich in die Strukturen einzuarbeiten, zumal Friedhelm Fischer und ich als Neulinge keine Erfahrung auf dieser Ebene hatten. Zum Glück konnten wir Sascha H. Wagner gewinnen. Er ist eine wirklich engagierte Person, die firm ist und mit Herzblut dabei. Hoffentlich bleibt er uns im Kreis erhalten, auch wenn er im Berliner Bundestag gebraucht wird. Er ist Kandidat für den Wahlkreis Oberhausen und Dinslaken.“

Die neue Fraktion der Linken im Moerser Stadtrat gehört dem Mehrheitsbündnis an, das sie mit SPD, Grüne, Grafschaftern und „Die Fraktiom“ bilden und das in Kürze auch offiziell besiegelt werden soll. Sie meldet sich regelmäßig zu Themen zu Wort, immer mit einem eigenen Akzent, zum Beispiel wenn es um die trägerunabhängige Pflegeberatung geht, die sie nicht in Wesel zentralisiert haben will, weil dann das Angebot in Moers wegfallen würde, das leicht zu erreichen ist. Oder sie schlägt vor, der Gastronomie und dem Einzelhandel vor Ort zu helfen, indem Sparkasse oder Volksbank die Tilgung von Firmenkrediten befristet auszusetzen. Auch Großvermieter sollten Mietforderungen aussetzen, heißt es.

Die Linke Liste  will alle Gruppen in die Moerser Stadtgesellschaft integrieren, sozial Benachteiligte und Menschen mit Beeinträchtigen genauso wie Familien mit Kindern und Senioren. „Wir fordern gebührenfreie Kindergartenplätze“, sagt Karin Pohl. „Wir wollen Bildung für alle, um soziale Ungleichheit zu verhindern. Wir wollen mehr sozialen Wohnungsbau, mehr Grünstreifen für ein besseres Stadtklima und ein durchgängiges Rad- und Fußwegenetz.“ Friedhelm Fischer, Sascha H. Wagner und Karin Pohl treffen sich jeden Mittwoch zu einer Konferenz, um sich online über die Arbeit der Fraktion auszutauschen. Außerdem kommen sie jeden Dienstagabend mit den Sachkundigen Bürgern online zu einer Sitzung zusammen, um Aktuelles und die Sitzungen der Woche zu besprechen. „Alle sind sehr engagiert“, berichtet Pohl über die Atmosphäre. „Sie sind Freunde, auch wenn sie manchmal kontrovers diskutieren.“

Neben dem Tagesgeschäft verliert „Die Linke Liste“ nicht ihre Grundsätze aus dem Auge: soziale Gerechtigkeit, Antifaschismus und Integration von Benachteiligten. So benannte sie im Januar 2021 ihren Besprechungsraum im Rathaus nach Rosemarie Stiffel. Die Kommunistin und Gewerkschafterin aus Gelsenkirchen ließ sich mit ihrem Mann Karl Stiffel nach dem Zweiten Weltkrieg am linken Niederrhein nieder. Sie gründeten die „Initiativgruppe zur Rehabilitation von Opfern des Kalten Krieges“, waren in der DKP aktiv, deren Kreisvorsitzende Rosemarie Stiffel war.

„Die Linke Liste“ fordert, den Begriff der Grafenstadt mit Leben zu füllen. Kultur und Musik, Theater und Sport gehören für sie genauso dazu wie viel Grün. „Moers muss ein eigenes Profil haben, unverwechselbar sein“, sagt Karin Pohl. „Moers darf nicht eine Stadt sein, die mit anderen Städten austauschbar ist. Dafür wollen wir werben und gerne auch neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewinnen, die herzlich willkommen sind.“

Kontakt Das Fraktionsbüro „Die Linke Liste“ liegt im Rathaus, Raum 3.066, Telefon 02841 201-117, E-Mail fraktion@linkeliste-moers.de. Internet: www.linkeliste-moers.de.

Artikel im Original

Moers Die Linke Liste sagt „Ja“ zur Kooperationsvereinbarung mit SPD, Grünen, Grafschaftern und die Partei im Moerser Stadtrat. Inhaltlich will die Fraktion im politischen Zusammenschluss deutliche Marken setzen.

Bei einem Mitgliederentscheid zur Frage der Kooperationsvereinbarung mit SPD, Grünen, Grafschaftern und die Partei im Moerser Stadtrat haben sich die stimmberechtigten Mitglieder der Linken Liste am Montag einstimmig für eine Zusammenarbeit ausgesprochen.Das Prozedere des Mitgliederentscheids sei das übliche Vorgehen, in diesem Fall aber eher eine Formalie gewesen, sagt Fraktionsgeschäftsführer Sascha H. Wagner. Mit der Entscheidung sei aus seiner Sicht nun der Weg für ein Fünferbündnis in der Grafenstadt frei. Noch in dieser Woche soll von den beteiligten Fraktionen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet werden. Inhaltlich will die Linke Liste im politischen Zusammenschluss in Zukunft deutliche Marken setzen.

„Mit dem vorgelegten Entwurf haben wir viele für uns ganz zentrale progressive Forderungen aus unserem Wahlprogramm sehr konkret in die Kooperationsgespräche einfließen lassen können“, sagt Ratsherr Friedhelm Fischer, zugleich Sprecher des Ortsverbandes. Jetzt gelte es, die schriftliche Vereinbarung für die nächsten Jahre in konkrete Politik für die Moerser Bürger umzusetzen, so Fraktionschefin Karin Pohl. „Die Kooperationsvereinbarung hat unsere Basis überzeugt. Mit dem Arbeitsprogramm wird der Weg für einen sozial-ökologischen Wandel der größten kreisangehörigen Stadt bereitet.“ „Neben Bielefeld und Bonn, ist dies die dritte Kooperation mit Linker Beteiligung in ganz Nordrhein-Westfalen“, sagt Wagner. „Wir sind gespannt auf die Umsetzung und verbindliche Arbeitsfähigkeit eines solchen progressiven Projektes im Kreis Wesel. Das Arbeitsprogramm trägt eine deutliche Handschrift unserer Partei.“

Artikel im Original

MOERS.  Eine Zusammenarbeit gibt es schon seit November, jetzt hat die Linke Liste auch für den Entwurf einer Kooperationsvereinbarung gestimmt.

Seit der Kommunalwahl 2020 haben im Rat der Stadt Moers die Fraktionen von SPD, Grünen, Grafschaftern, Linken und der Partei die Mehrheit. Wie die Linken am Montag mitteilten, gibt es für die Zusammenarbeit jetzt auch den Entwurf einer Kooperationsvereinbarung.

Der Entwurf trifft zumindest bei den Linken auf Zustimmung. Wie die Partei mitteilte, haben sich jetzt die Stimmberechtigten des Mitgliederentscheides der Linken Liste per Briefwahl zur Frage der Kooperationsvereinbarung einstimmig für eine Kooperation im Rat der Stadt Moers ausgesprochen.

„Mit dem vorgelegten Entwurf, haben wir viele für uns ganz zentrale, progressive Forderungen, aus unserem Wahlprogramm sehr konkret in die Kooperationsgespräche einfließen lassen können“, wird Friedhelm Fischer in der Mitteilung zitiert. Fischer ist Ratsmitglied und Sprecher des Ortsverbandes.

Die Fraktionsvorsitzende Karin Pohl sagt darin: „Jetzt gilt es die schriftliche Vereinbarung für die nächsten Jahre der Stadtpolitik in konkrete Politik für die Moerser Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Die Kooperationsvereinbarung hat unsere Basis überzeugt. Mit dem Arbeitsprogramm wird der Weg für einen sozial-ökologischen Wandel der größten kreisangehörigen Stadt bereitet.“

Um welche „progressiven Forderungen“ es sich handelt, wird hier nicht mitgeteilt. An dem Briefwahlverfahren haben zwölf Frauen und Männer teilgenommen.

Artikel im Original

Kommunalpolitisches Forum

Nordrhein-Westfalen

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