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im Rat der Stadt Moers

PressemitteilungenDIE LINKE. LISTE
im Rat der Stadt Moers

Nach monatelangem Gezerre haben sich die Ampelparteien auf ein Modell zur Kindergrundsicherung geeinigt. Dieses wurde im Koalitionsvertrag als „Jahrhundertreform“ angekündigt. Aus den 24 Milliarden Euro, die die Sozialverbände gefordert hatten, und den 12 Milliarden, die das Familienministerium vorgesehen hatte, sind grade einmal 2,4 Milliarden… Weiterlesen

DIE LINKE.LISTE erinnerte an einem gut besuchten Infostand in der Moerser Innenstadt der Opfer der Atombomben Abwürfe der USA auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9.August 1945. Mehr als 250.000 Menschen starben bei den Explosionen sofort- vor allem Zivilisten und Zwangsarbeiter aus Korea und China, etwa 130.000 weitere starben bis Ende 1945. Über… Weiterlesen

Ausbau der A 57 nicht zeitgemäß: Mittel für öffentlichen Nahverkehr notwendig

DIE LINKE. LISTE Fraktion im Rat der Stadt Moers

„Der geplante sechsspurige Ausbau der A57 im Moerser Gebiet ist unvertretbar", meint der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Friedhelm Fischer, anlässlich der Beratung der vorliegenden Einwendungen gegen das Projekt. Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Friedhelm Fischer, soll als beratendes Mitglied in den Verwaltungsrat der ENNI AöR einziehen. Ein entsprechender Ratsantrag dürfte nächsten Mittwoch im Rat beschlossen werden, da DIE LINKE.LISTE Anspruch auf diesen Sitz hat. Ablehnend steht die Fraktion den von ENNI unterbreiteten… Weiterlesen

Bereits Ende April hatte DIE LINKE.LISTE im Moerser Stadtrat angefragt, wie viele Stromsperren es in Moers in den letzten Jahren gegeben habe. Bis heute steht eine Antwort auf diese Frage aus. Und die im Mai einstimmig verabredete Einladung an die ENNI, in einer Sitzung des Sozialausschusses zur Energiearmut zu referieren, wird im September nicht… Weiterlesen

Jan Dieren soll handeln: Energiezuschuss darf nicht pfändbar sein

Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers

Zur Tatsache, dass der im September zur Auszahlung kommende Energiezuschuss bei ohnehin verschuldeten Menschen gepfändet werden kann, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Wolfgang Klinger: Weiterlesen

LINKE.LISTE: Wohnungen für die Homberger Straße 6

Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers

Durch das Ablaufen eines Erbbaurechtsvertrages ist die Stadt Moers nun Eigentümerin des Gebäudes Homberger Straße 6. Im Erdgeschoss des Gebäudes am Königlichen Hof befindet ein sich ein genutztes Ladenlokal („Ein-Euro-Shop“), das gesamte Gebäude steht ansonsten leer. Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen stehen an. Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung Pläne des Bürgermeisters Christoph Fleischhauer vorerst gestoppt, mit denen es zu Einschränkungen für Bürger*innen gekommen wäre, die sich mit Eingaben und Anträgen an die Stadt wenden. Weiterlesen

LINKE.LISTE sorgt sich um Zukunft der Rathauskantine

Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers

Wann und wie öffnet die Moerser-Rathauskantine wieder ihre Pforten? Das fragt DIE LINKE.LISTE nun bei Bürgermeister Christoph Fleischhauer an. Weiterlesen

Bereits seit dem letzten Jahr sind die Jobcenter verpflichtet, die Kosten für anzuschaffende Schulbücher vollständig zu übernehmen, wenn Familien HARTZ IV beziehen. Darauf weist die DIE LINKE.LISTE Moers angesichts des beginnenden Schuljahres hin. Weiterlesen