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im Rat der Stadt Moers
PressemitteilungenDIE LINKE. LISTE
im Rat der Stadt Moers
Die trägerunabhängige Pflegeberatung ist derzeit bei den Städten und Gemeinden im Kreis Wesel angesiedelt. So kann auch in der Stadt oder in der Gemeinde ein Beratungsangebot garantiert werden, das sich an den Bedürfnissen der Anspruchsnehmer*innen orientiert. Obwohl der Bedarf älterer Menschen, pflegedürftiger Menschen und deren Angehörigen im… Weiterlesen
Derzeit werden auf Grund der pandemischen Lage einige Fachausschüsse abgesagt. Sicherlich ist diese Handlungsweise verständlich, gleichwohl stehen im Rat der Stadt Moers die Haushaltsberatungen an. Somit ist eine reguläre Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen nicht sichergestellt. Die Fraktion DIE LINKE. LISTE hat daher eine Anfrage an den… Weiterlesen
In einer umfangreichen Anfrage will DIE LINKE. LISTE-Fraktion im Moerser Stadtrat nun wissen wie hoch die Summe der Finanzausfälle durch sogenannte „Niedergeschlagene Forderungen“ ist und ob der Stadt im Rahmen der Haushaltsplanung Verjährungen durch uneingebrachte Forderungen gegenüber Dritten drohen. Weiterlesen
DIE LINKE. LISTE-Fraktion ist befremdet über die Aussagen der CDU zur Klage der Gewerkschaft ver.di und zeigt sich solidarisch. Weiterlesen
Am gestrigen Donnerstag (5. November 2020) hat NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine von der Landesregierung in Auftrag gegebene Wohnungsmarktprognose vorgestellt. „Die Bauministerin muss endlich aufhören, die Krise beim bezahlbaren Wohnraum zu verharmlosen", fordert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN. LISTE Karin Pohl. Weiterlesen
Nachdem die neue Fraktion DIE LINKE. LISTE auf ihrer gestrigen Sitzung die Konstituierung bestätigte, hat die Fraktion unmittelbar einhellig ein 10-Punkte-Papier für eine künftige Kooperation im Moerser Stadtrat verabschiedet, welches an die Verhandlungspartner*innen zur weiteren Diskussion eingebracht wird. Weiterlesen