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Anträge

im Stadtrat

Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses am 23.09.2026 90 Jahre „Reichszentrale zur Bekämpfung der Homosexualität und der Abtreibung“ – Aufarbeitung der Verfolgung in Moers Sehr geehrte Herr Vorsitzender, zur Sitzung des Kulturausschusses stellt die Fraktion Die Linke Liste folgende Anfrage. Am 10. Oktober 1936 wurde die „Reichszentrale… Weiterlesen

Anfrage zur Sitzung des Rates am 14.10.2026 Queeres Leben in Moers – Unterstützung, Teilhabe und kommunale Strategie Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, zur Sitzung des Rates stellt die Fraktion Die Linke Liste folgende Anfrage. Eine offene und vielfältige Stadtgesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass alle Menschen unabhängig von ihrer… Weiterlesen

Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 07.10.2026 Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung Moers Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, zur Sitzung des Hauptausschusses stellt die Fraktion Die Linke Liste folgende Anfrage. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) nimmt auch in der öffentlichen Verwaltung stetig… Weiterlesen

Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.07.2026 Sitzungsvorlage 18/479 – “Dienstreise” der Ehefrau des 2. stellvertretenden Bürgermeisters nach Seelow Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, zur Sitzung des Rates stellt die Fraktion Die Linke Liste folgende Anfrage. Die vom Hauptausschuss am 1.Juli 2026 gegen die Stimme der Linken Liste… Weiterlesen

Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.07.2026 Nachfrage zu rechtsextremen Straftaten in Moers Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Erfassung und Bewertung rechtsextremer Straftaten ist für verschiedene kommunale Aufgabenbereiche von erheblicher Bedeutung. Dies betrifft insbesondere die Arbeit des Kommunalen Integrationsmanagements, der… Weiterlesen

Rechtsextreme Straftaten in Moers 2025

Die Linke Liste Moers

Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.07.2026 Rechtsextreme Straftaten in Moers 2025 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, laut Angabe des Innenministeriums NRW sind die angezeigten politisch rechts motivierten Straftaten von 5.641 Taten in 2024 auf 6.268 im Jahr 2025 angestiegen. In diesem Zusammenhang fragen wir an, wie viele und welche… Weiterlesen

Kostenübernahme bei Straßenumbenennungen

Die Linke Liste Moers

Antrag zur Sitzung des Rates am 08.07.2026 Kostenübernahme bei Straßenumbenennungen Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, zur oben genannten Sitzung des Rates beantragt Die Linke Liste: 1. Bei durch Ratsbeschluss veranlassten Straßenumbenennungen übernimmt die Stadt die bei ihr entstehenden Gebühren für die Änderung amtlicher Dokumente… Weiterlesen

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