Personalsituation hat Auswirkungen auf Stadtplanung – Fördermittel unzureichend abgerufen!

Fraktion DIE LINKE. LISTE Moers

Was DIE LINKE. LISTE bereits befürchtet hatte, hat sich nun durch die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion bewahrheitet.

 

DIE LINKE. LISTE wollte wissen ob entsprechende Bundesmittel für den Ausbau des Radverkehrswegenetzes der Stadt Moers abgerufen worden sind. „Was die Verwaltung hier bisher auf den Weg gebracht hat, sind jedoch nur kleine Tropfen auf dem heißen Stein“, so Ratsherr Friedhelm Fischer.

Das ein gesondert fahrradbezogenes Bauprogramm für die Stadt Moers auf Grund unzureichender personeller Kapazitäten nicht umgesetzt werden kann, zeigt wie wenig Verständnis beim Bürgermeister für die Verkehrswende und einen klimagerechten Umbau der Verkehrswege vorhanden ist.

„Immerhin soll im Jahre 2022 eine hinreichende Modal Split-Untersuchung erfolgen. Diese Maßnahme ist auch längst überfällig“, so Fischer.

Der Modal Split beschreibt das Mobilitätsverhalten, er hängt unter anderem vom Verkehrsangebot und wirtschaftlichen Entscheidungen ab. Der Modal Split wird teilweise durch Befragungen und teilweise durch Verkehrszählungen ermittelt. Daher sind die jeweiligen Zahlen nicht immer vergleichbar.

„DIE LINKE. LISTE fordert den Bürgermeister auf, im kommenden Haushaltsplanentwurf im Bereich Personal eine stärkere Gewichtung für die dringend notwendigen Verkehrswendemaßnahmen vorzusehen um den Ausbau des Radwegenetzes massiv voranzutreiben“, so Fischer abschließend.