Umbenennung Ausschuss für Kultur »und Antifaschismus«

ANTRAG ABGELEHNT.

Zustimmung: Fraktion Die Linke Liste, Gruppe Die PARTEI.

Enthaltungen: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Gegenstimmen: Fraktionen CDU, SPD, AfD, FDP/FW und Einzelratsmitglied van Meegeren.

Sehr geehrte Frau Bürgermeistern,

die Fraktion Die Linke Liste im Rat der Stadt Moers stellt folgenden Antrag: 

Der Rat der Stadt Moers beschließt, den bisherigen Kulturausschuss in „Ausschuss für Kultur und Antifaschismus“ umzubenennen. Die Aufgaben des bisherigen Kulturausschusses bleiben bestehen und werden um den Themenbereich Antifaschismus und Erinnerungskultur erweitert.

Begründung:
Kulturelle Arbeit und antifaschistische Bildung sind eng miteinander verbunden. Kunst, Kultur und Bildung leisten einen zentralen Beitrag zur Förderung von Demokratie, Menschenrechten und gesellschaftlichem Zusammenhalt. Gerade in Zeiten zunehmender rechtsextremer und demokratiefeindlicher Tendenzen ist es Aufgabe der Kommunen, klare Signale für Akzeptanz, Vielfalt und Antifaschismus zu setzen. Mit der Umbenennung des Kulturausschusses in „Ausschuss für Kultur und Antifaschismus“ wird dieser Zusammenhang sichtbar und institutionell verankert. 

Der erweiterte Ausschuss soll künftig neben den bisherigen kulturellen Themen auch Projekte, Initiativen und Maßnahmen fördern und begleiten, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus richten sowie die Erinnerungskultur in Moers aktiv gestalten.