LINKEN-Anfrage bestätigt: Sozialer Wohnungsbau im Moers massiv rückläufig
DIE LINKE. LISTE hat in einer umfassenden Anfrage an die Stadtverwaltung wissen wollen wie viele Wohneinheiten im Rahmen von Sozialförderprogrammen errichtet und wie viele in den letzten Jahren aus der sogenannten Sozialbindung herausgefallen sind und in den nächsten Jahren herausfallen werden.
„Das Ergebnis ist für uns erschütternd“, meint Wolfgang Klinger, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. „Lediglich die Schaffung von Mietwohnungen in 8 Gebäuden mit insgesamt 157 Wohneinheiten sind in Moers gefördert worden. Dies kann in Anbetracht der zunehmenden Wohnungsnot nicht sein“.
Die LINKEN-Anfrage ergab: Zum Stichtag 31.12.2020 besteht im Bereich der Stadt Moers nur noch bei insgesamt 1.861 WE (Mietwohnungen) eine Mietpreis- und Belegungsbindung aufgrund einer Wohnraumförderung des Landes NRW.
Die Fraktionsvorsitzende Karin Pohl stellt fest: „In den Jahren 2015 bis einschl. 2020 endete die Eigenschaft „öffentlich gefördert“ bei insgesamt 130 Wohneinheiten. Bei weiteren 257 WE enden die Bindungen aufgrund vorzeitiger Mittelrückzahlung innerhalb der nächsten 5 Jahre, für uns als LINKE ist dies kein haltbarer Zustand und hier dringender Handlungsbedarf geboten“.
Obwohl der Rückgang der mit öffentlichen Mitteln des Landes geförderten Mietwohnungen durch den Neubau in den Jahren 2015 bis 2021 ausgeglichen werden konnte, ist für Moers ein deutlicher Rückgang von preisgebundenem Wohnraum eingetreten. Außerdem ist hierbei zu beachten, dass sich der Rückgang der mit Landesmitteln geförderten Wohnungen innerhalb der letzten 5-6 Jahre spürbar vermindert hat. Deutlicher war der Rückgang in den Jahren 2005 bis 2014. So bestand zum Beispiel am 31.12.2006 noch bei insgesamt 4.640 WE eine Mietpreis- und Belegungsbindung (Rückgang bis 2020 um rund 60 %), so die Antwort der Stadtverwaltung.
Ebenso ist die Sozialbindung bei den sog. „Bergarbeiterwohnungen“ ebenfalls massiv rückläufig. Dies verschärft aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. LISTE die soziale Wohnraumfrage in Moers massiv.